UNHCR verurteilt Zwangsrückführungen aus Thailand

UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, verurteilt die Abschiebung von etwa 40 Uiguren nach mehr als zehn Jahren in thailändischen Haftanstalten.   

UNHCR hatte Berichte erhalten, dass eine Gruppe von Uiguren, die in Bangkok inhaftiert waren, kurz vor der Abschiebung stand. Die Organisation bemühte sich wiederholt um Zugang zu der Gruppe und um die Zusicherung der thailändischen Behörden, dass diese Menschen, die Angst vor einer Rückkehr hatten, nicht abgeschoben würden. Dieser Zugang wurde nicht gewährt. Auf Nachfrage erklärten die thailändischen Regierungsbehörden, dass keine Entscheidung über die Abschiebung der Gruppe getroffen worden sei.

„Klarer Verstoß“

„Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Prinzip des Non-Refoulement [Nicht-Zurückweisungsgebot] und gegen die völkerrechtlichen Verpflichtungen der thailändischen Regierung“, sagte Ruvendrini Menikdiwela, stellvertretende Hohe Kommissarin für Schutz bei UNHCR.

Das grundlegende Recht, Asyl zu suchen, und das Recht auf Nichtzurückweisung (d. h. Menschen nicht an einen Ort zurückzuschicken, an dem sie gefährdet sein könnten) sind in Artikel 13 des thailändischen Gesetzes zur Bekämpfung von Folter und erzwungenem Verschwindenlassen, Artikel 16 der ASEAN-Menschenrechtserklärung und Artikel 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert.

UNHCR hat seit 2014 seine Besorgnis über die Inhaftierung dieser Gruppe geäußert und die Behörden aufgefordert, ihre humanitäre Situation zu verbessern, Alternativen zur Inhaftierung zu bieten und eine praktikable und sichere Lösung zu finden.

„UNHCR fordert die thailändische Regierung auf, die erzwungene Rückführung von Menschen aus Thailand zu beenden“, sagte Menikdiwela.